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Podiumsdiskussion anlässlich der Europawoche und der Europawahl am 26.05.2019

(Von links nach rechts) Herr Kemper (Die Linke), Frau Sippel (SPD), Herr Remmel (Die Grünen), die Moderatoren Lena Niklas und Pedro Gonzalez, Herr Dr. Liese (CDU) und Herr Feldmann (FDP) während der offenen Fragerunde. (Von links nach rechts) Herr Kemper (Die Linke), Frau Sippel (SPD), Herr Remmel (Die Grünen), die Moderatoren Lena Niklas und Pedro Gonzalez, Herr Dr. Liese (CDU) und Herr Feldmann (FDP) während der offenen Fragerunde.
Anlässlich der Europawoche des Berufskollegs Olpe (06.05.-10.05.2019) und der Europawahl am 26.05.2019, fand am 10.05.2019 eine Podiumsdiskussion am Berufskolleg Olpe statt. Politisch vertreten waren die CDU, die FDP, die SPD, die Linke sowie die Grünen. Die Schüler hatten die Möglichkeit den Politikern politische Fragen zu stellen und sich die Meinungen der Parteien diesbezüglich anzuhören. Ziel der Veranstaltung war es, die Schüler zu motivieren, zur Europawahl zu gehen.
Die Begrüßung erfolgte in erster Linie durch den Schulleiter Herrn Schmidt. Anschließend stellten sich die Moderatoren der Podiumsdiskussion, Pedro Peraza Gonzalez (Schulsprecher) und Lena Niklas, sowie die Politiker vor. Anschließend wurden Fragen, die im Vorfeld von Schülern formuliert wurden, von den Moderatoren an die Politiker gestellt.
 
Die erste von den Schülern vorbereitete Frage bezog sich auf die „Fridays for Future“ Märsche. Sie wollten von den Politikern wissen, was diese von den Demonstrationen der Schüler für den Klimaschutz halten würden. Alle Parteien waren sich einig, dass diese Demonstrationen gut und wichtig seien. Die Schüler seien die erste Generation, die die Auswirkungen des Klimawandels spüren werde und gleichzeitig die letzte, die noch rechtzeitig etwas ändern könne. Die Politiker waren sich ebenfalls einig, dass dieser Druck, der durch die Demonstrationen entstünde, für Veränderungen elementar sei. Auf die Frage hin, ob die Demonstrationen bloß Schule schwänzen seien, waren die Politiker der Meinung, dass es anfangs geschickt sei, die Demonstrationen während der Schulzeit zu halten, da dies für mehr Aufmerksamkeit sorge. Langfristig gesehen sollten die Schüler die Demonstrationen dann aber doch in die Freizeit legen. Die Schüler sollten sich weiter politisch beteiligen, denn nur so könne sich etwas bewegen.
 
Als nächstes stellten die Schüler die Frage, wie die Parteien zu Artikel 13 stünden. Bei diesem Thema gingen die Antworten der Parteien in verschiedene Richtungen. So sprachen sich die CDU und die FDP dafür aus, dass man auch online Regeln brauche und nicht nur die großen Konzerne verdienen sollen, sondern auch die kleinen Urheber. Beide Parteien wollen die Meinungsfreiheit schützen. Die Vertreter der Linken, der Grünen und der SPD hingegen lehnten Artikel 13 ab. Sie vertraten die Meinung, dass keine Technologie diesen Gesetzestext umsetze, da es viel zu kompliziert sei und das Urheberrecht gar nicht immer klar sei. Über Urheberrechtsschutz müsse sich auf EU-Ebene Gedanken gemacht werden, damit die rechtsfreien Räume nicht länger ausgenutzt werden können. Eine Digitalsteuer könne ein guter Weg sein, doch auch dies müsse EU-weit geregelt werden. Zusammenfassend ist in diesem Thema das Ziel der Parteien dasselbe, die Praxis ist jedoch die Frage.
 
Im Anschluss an die vorbereiteten Fragen hatten die Schüler die Möglichkeit in einer offenen Fragerunde ihre persönlichen Fragen an die Politiker zu stellen.
 
Ein Schüler bezog sich auf eine Onlinepetition des Volkswirts Prof. Dr. Bernd Lucke. Diese bezieht sich auf den Klimaschutz und fordert, dass es lieber 1mg wärmer auf der Erde werden solle, um so 500.000 Arbeitsplätze, die unmittelbar mit der Herstellung des Dieselmotors in Verbindung stehen, sichern zu können.
 
Alle Parteien waren sich daraufhin einig, dass dies nicht zutreffe. Die CDU war der Meinung, dass Klimaschutz eher Arbeitsplätze erhalte, wenn nicht sogar neue Arbeitsplätze schaffen würde. Die CDU, die FDP und die Grünen waren sich zudem einig, dass es einer klugen Strategie und Innovation im Bezug auf Klimaschutz bedürfe und dringend schnelle Veränderungen in der Automobilindustrie nötig seien. Die Grünen fügten hinzu, dass die momentanen Regeln diesbezüglich nicht ausreichen würden und eine CO2-Bepreisung notwendig wäre, um dem Ziel der CO2-freien Produktion von Autos näher zu kommen. Die Linke war der Meinung, dass es im Bezug auf die Onlinepetition wichtig sei, sich im Klaren zu sein, dass es viel mehr um Wohlstand gehe, welcher wegfallen würde und man sich folglich die Frage stellen müsse, ob man dies ausgleichen könne.
 
Autorinnen: Alina Wurm und Janina Kruppke (GOW17)
 
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